rechtliche Grundzge

Aktuelles

Fraktion Die Grünen/ Bündnis 90 und SPD wollen für die Bevölkerung in Niedersachsen einen Anspruch auf sichere Pflege
In der Plenumswoche des niedersächsischen Landtages vom 16.-19.2.10 werden die Vertreter beider Parteien im Niedersächsischen Landtag einen Antrag (SPD) und einen Gesetzesentwurf ( Grüne / Bündnis 90 ) zur Errichtung einer Pflegekammer einreichen. Dies ist ein entscheidender Schritt zur Verbesserung der Pflegesituation der Bevölkerung in Niedersachsen. Die Gewährleistung einer qualitätsgesicherten Pflege wird allen Pflegeabnehmern in Niedersachsen zugute kommen. Die demographische Entwicklung unseres Landes, die Zunahme an Pflegebedarf in allen Pflegebereichen, ambulant, der häuslichen Pflege und stationär, erfordert eine Einbeziehung der beruflich Tätigen und ihrer Pflegekompetenz. Es bestehen keine aktuellen Statistiken, die den genauen Pflegebedarf, die Anzahl der Pflegenden und ihre Qualifikation belegen. Die Pflegekammer und ihre Organe können den Schutz der Bevölkerung durch eine Registrierung, wer ist berechtigt zu pflegen, einer Fortbildungsverpflichtung mit Überwachung und einer verbindlichen Berufsethik gewährleisten. Hier ist eine eigene Berufsaufsicht, wie in anderen verkammerten Berufen, unbedingt erforderlich. Neben der akuten pflegerischen Versorgung richten Pflegende ihren Blick darauf, welche Fähigkeiten ein Mensch hat, seinen Alltag zu bewältigen, bzw. welche Einschränkungen vorliegen und wie sie kompensiert werden können. Ausdrücklich sollen die Leistungsabnehmer und ihre Familien mit einbezogen werden. indem Vertreter der Patientenorganisationen und potentielle Patienten in einem Beirat vertreten sind, da die Bedenken der Patientenvertreter gegen die Blockbildung verkammerter Berufe verständlich sind. Die Notwendigkeit einer Beteiligung der Pflege in Entscheidungsgremien und eine Mitgestaltung im Verordnungs- und Leistungsrecht ist in viel größerem Umfang als bisher erforderlich. Pflege kann hier differenzierte Leistungsangebote vorlegen. Pflege ist unteilbar, d.h. egal in welchem Lebensalter, in welcher Umgebung, zu Hause, ambulant in Krankenhäusern und Senioreneinrichtungen kann pflegerische Kompetenz und Handeln die Situation des Einzelnen mittels pflegerischer Konzepte und Interventionen verbessern oder lindern. Seit Jahren weisen die Berufsverbände auf die sich verschärfende Situation im pflegerischen Nachwuchs hin, der viele Ursachen hat und nicht einfach durch eine Absenkung der Zugangsvoraussetzungen, bei gleich bleibender Ausbildungsqualität, kompensiert werden kann. Es wurde ein durchgängiges Bildungskonzept des Deutschen Bildungsrates für Pflege, mit Optionen für alle Schulabschlüsse vorgelegt. Wir erleben bundesweit, dass auf Länderebene oder in anderen Interessenvertretungen über Pflege gesprochen wird, aber nicht mit der Pflege. Viel zu selten spielt in diesen öffentlichen Diskussionen die Ergebnisqualität der Pflege eine Rolle. Welche Auswirkungen hat eine gute Pflege auf die Betroffenen. Die Fragen, wie Patienten und Angehörige, egal in welcher Einrichtung, die für sie notwendige Pflege nach ihren Erfordernissen erhalten, unterbleibt. Die Pflege verfügt aufgrund pflegewissenschaftlicher Erkenntnisse und Forschung über umfassendes Wissen u.a. im Bereich: Wund- und Schmerzmanagement, Vermeidung von Dekubitus und Stürzen, Ernährung und Beratungskompetenz. Diese Tätigkeiten stehen nicht in Konkurrenz zu ärztlichem Handeln, sondern sind ein eigenständiger Bereich, der mit entsprechenden Rechten verankert werden muss. Pflegerische Intervention ist individuell auf den zu Pflegenden abzustimmen. Diese Möglichkeiten sind bisher nicht als grundständige Leistungen anerkannt.
Limitierte Zeitpläne erfordern einen ständigen ethischen Spagat, dieser macht auch in hohem Maße die Pflegenden krank.
Ein klarer Leistungskatalog ist hier erforderlich, der auch die Beratung beinhaltet. Der Patient, der Bewohner, die Eltern, die Kinder stehen nach einem akuten Ereignis oder chronischer Krankheit und Pflegebedürftigkeit vor existenziellen Fragen und praktischen Problemen, hier kann die Etablierung einer Familiengesundheitsschwester z.B. wertvolle Arbeit leisten. Mehr Prävention, mehr Beratung kann hohe Kosten an anderen Stellen sicher vermeiden. Diese entscheidenden gesellschaftlichen Notwendigkeiten müssen ihren Niederschlag in der Gestaltung des Berufsrechts der Pflegenden finden. Alle rechtlichen Bedenken zur Pflegekammergründung sind durch Rechtsgutachten widerlegt und somit aufgehoben. Die einzige wichtige Frage, die für unser Anliegen bleibt, ist die der Abwägung zwischen einer legitimen öffentlichen Aufgabe, die in der Vergangenheit bei speziellen Berufen zur Kammerbildung geführt hat, und die der Einschränkung des Einzelnen bei einer Pflichtmitgliedschaft. Unsere Auffassung ist, dass der gesellschaftliche Nutzen einer qualitätsgesicherten Pflege für die Bevölkerung unseres Landes die, übrigens geringe Einschränkung des einzelnen Pflegenden, rechtfertigt. Dies ist die einhellige Meinung aller Fördervereine in den einzelnen Bundesländern, aller Berufsverbände und Organisationen, die in der Nationalen Konferenz zur Gründung von Pflegekammern in Deutschland zusammengeschlossen sind. Wir wollen keine eigene Altersversorgung der Pflegenden und wir greifen nicht in die Tarifhoheit der Gewerkschaften ein, da dies nicht die Aufgabe einer Kammer ist. Im heutigen System ist keine adäquate, kontinuierliche Einbindung der Pflege gegeben. Der lange Weg durch die Ministerien, späte Einbeziehung von Pflegeverbänden ist nicht effektiv und schadet den potentiellen Patienten. Die Frage ist, weshalb sollte man der Pflege diese Möglichkeit der Einbeziehung und Berufsaufsicht verwehren, die in anderen Berufen etabliert ist und auch nicht abgeschafft werden soll. Die Diskussion zur Schaffung einer Pflegekammer ist bei allen Pflegenden angekommen, Fragen danach werden drängender, insbesondere aus dem Altenpflegebereich In Niedersachsen sperren sich die Regierungsparteien mit den Befürwortern überhaupt Gespräche zu führen, Briefe werden nicht beantwortet. Nachdem im Jahr 2009 die rechtlichen Möglichkeiten durch das Gutachten von Prof. Dr. jur. Gerhard IGL, Kieler Institut für Sozialrecht und Sozialpolitik in Europa, aufgezeigt wurden, die Pflegenden immer aktiver werden, schweigen unsere Landespolitiker in der Regierung und der Ministerpräsident. Bei Vorlage eines Landespflegeberichts führte die Sozialministerin Ross-Luttmann aus, „dass eine lebenswerte Zukunft aller Generationen zu schaffen ist, insbesondere für Menschen, die auf praktische Solidarität, Hilfe im Alltag und bei der Pflege angewiesen sind“ Wir fordern, dass diese Unterstützung nach fachlichen Erfordernissen der Profession klar geregelt und nachvollziehbar für die Bevölkerung geschieht. Sie darf nicht von Regierungsmehrheiten abhängig sein, dies kann nur unter Einbeziehung der Menschen geschehen, die durch ihre Fachkompetenz die Bedürfnisse der Patienten und die Pflegearbeit kennen. Sie müssen mitwirken, wenn es um Pflege geht. Im Interesse der Bevölkerung und ihren Schutz vor unangemessener Pflege ist die Errichtung einer Pflegekammer in Niedersachsen und anderen Bundesländern unverzichtbar.

Pflege-Thermometer 2009 befragt Pflegefachkräfte

P r e s s e m i t t e i l u n g

Bundesweit größte Befragung zur Krankenhauspflege startet im September
Köln, 24. Juli 2009.
Das Deutsche Institut für angewandte Pflegeforschung e.V. (dip)startet Anfang September mit dem Pflege-Thermometer 2009 die bislang bundesweit größte Befragung von Pflegefachkräften im Krankenhaus. Es geht um Fragen zur personellen Ausstattung, zu den beruflichen Entwicklungschancen und zur Patientensicherheit. Gefördert wird das Projekt von der B. Braun-Stiftung in Melsungen. Alleine 50.000 Fragebögen werden über eine große Pflegefachzeitschrift bundesweit verteilt. Weitere Bögen können über die Institutshomepage unter www.dip.de heruntergeladen werden. Das dip rechnet mit einem großen Interesse und hofft auf eine hohe Beteiligung an der Studie.

Die Pflegepersonalsituation im Krankenhaus ist in den vergangenen zwei Jahren vielfach Thema in den Medien gewesen. Angestoßen wurde die Diskussion auch durch das Pflege-Thermometer 2007. Die Politik hat auf die Untersuchungen und Proteste Pflegender reagiert und ein Sofortprogramm zur Verbesserung der personellen Ausstattung von Krankenhäusern ins Leben gerufen. "Wir möchten mit dieser Untersuchung unter anderem in Erfahrung bringen, ob das vom Bundesgesundheitsministerium gestartete Programm auch auf den Stationen und bei den Patienten ankommt", so Dr. Michael Isfort, Leiter der Studie. Um dies umfassend zu untersuchen, ist man auf die Kooperationsbereitschaft vor Ort in den Krankenhäusern angewiesen. "Nur wenn möglichst viele Pflegende die Fragebögen ausfüllen und an uns zurücksenden, kann es uns gelingen, Verbände und Politik umfassend auf Basis aktueller Zahlen auf die Situation in der Pflege aufmerksam zu machen", so Isfort weiter. Unter allen Einsendern, die ihre E-Mail-Adresse im Fragebogen als Kontaktmöglichkeit angeben, verlost das dip als Dankeschön einen 8 GB iPod-Nano und drei weitere iPod-Shuffle.

Die Fragen in den Bögen beziehen sich auf die persönliche und allgemeine berufliche Situation der Pflegenden im Krankenhaus, auf zukünftige Tätigkeitsprofile und die Qualität und Sicherheit der Patientenversorgung sowie auf die Arbeitsbelastung. Mit den Ergebnissen der Befragung wird gegen Ende des Jahres gerechnet. Das Pflege-Thermometer 2009 wird dann öffentlichkeitswirksam verbreitet und allen Interessierten kostenlos zur Verfügung gestellt.

Das gemeinnützige Deutsche Institut für angewandte Pflegeforschung e.V. finanziert sich überwiegend aus Projektmitteln und beschäftigt rund zwanzig Mitarbeiter/innen. Zu den Auftraggebern und Kooperationspartnern gehören Bundes- und Landesministerien, Stiftungen, Träger von Einrichtungen im Gesundheitswesen, Krankenkassen, Verbände, Kommunen, Hochschulen, wissenschaftliche Institute und weitere Einrichtungen. Zum Angebot des dip gehört das gesamte Spektrum der Forschung, Entwicklung, Evaluation, Beratung, wissenschaftlichen Begleitung und Gutachtenerstellung im Pflege- und Gesundheitswesen. Es ist ein Institut an der Katholischen Hochschule NRW (KatHO NRW) in Köln und betreibt einen weiteren Standort an der Philosophisch-Theologischen Hochschule Vallendar (PTHV) bei Koblenz.

Kontakt: Dr. Michael Isfort, Vorstandsmitglied, Tel: 0221/ 46861-50
(Veröffentlichung frei, Beleg erbeten)

Standort Köln
Hülchrather Straße 15
D-50670 Köln
Tel.: +49 (0)221 / 46861-30
Fax: +49 (0)221 / 46861-39

Auszug aus dem Protokoll der Sitzung der Nationalen Konferenz vom 28.3.09 in München

Die Vorsitzenden aller Fördervereine und die anwesenden Verbandsvertreter der Pflege berichteten von den starren Haltungen der Politiker aller Landesregierungen, die sich in keiner Weise für eine öffentlich rechtliche Vertretung der Pflege einsetzen.
Die Ignoranz und bewusste Fehlinterpretation über Sach- und Rechtsfragen, die durch das IGL Gutachten alle widerlegt sind, werden stereotyp wiederholt. Briefe werden nicht beantwortet und Gesprächstermine immer wieder verschoben. Die Mitglieder der Nationalen Konferenz sprechen sich einstimmig dafür aus, zu überprüfen, welche rechtlichen Schritte, besonders im Rahmen des EU Rechtes, unternommen werden können, um die Handlungsunwilligkeit der Politiker zu stoppen. Entsprechende Klagen werden nicht ausgeschlossen.

Weiterhin:
Turnusmäßig wird der Vorstand der Nationalen Konferenz alle zwei Jahre neu gewählt. Zur Wahl hat sich der alte Vorstand gestellt und wurde einstimmig im Amt bestätigt.
(Frau Skibicki Vorsitzende, Frau Goebel Vertretung, Herr Niehus Geschäftsstelle).

Selbstverwaltung für die Pflege?

Pflege in Not

Kompetente Pflege ist wichtig für den Schutz der Bevölkerung

Am 25.11.08 fand in Hannover, in der Fraktionsräumen von Bündnis 90 / Die Grünen, eine Veranstaltung zum o.g. Thema statt. Sie wurde moderieret von der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/ Die Grünen Frau Ursula Helmhold. Es diskutierten: Herr Prof. Dr. Michael Simon, Fachhochschule Hannover Herr Sebastian Werthmüller, DGB Niedersachsen Frau Monika Skibicki, Förderverein zur Gründung einer Pflegekammer in Niedersachsen Herr Prof. Simon ging im Wesentlichen, anhand vorgelegter Statistiken, auf die zahlenmäßige Entwicklung der Pflegekräfte in Krankenhäusern ein und erläuterte die Budgetierung im Zusammenhang mit den DRG`s . Herr Werthmüller bezog sich intensiver auf den Arbeitsbereich in Heimen und Altenpflegeeinrichtungen und beschrieb die Arbeitssituation der dort Beschäftigten. Frau Skibicki erläuterte die Unteilbarkeit pflegerischer Kompetenz. In allen stationären Akuteinrichtungen ( Krankenhäusern ), in ambulanten Bereichen ( häusliche Krankenpflege ) und im Langzeitbereich ( Altenheimen und Pflegeeinrichtungen ) muss die gleiche Fachkompetenz bei Prävention, Beratung, curativen Leistungen und Rehabilitation zum Einsatz kommen. Das Können der Pflegenden und die dadurch erzielten Verbesserungen für die Pflegeabnehmer muss viel stärker von den Berufsangehörigen in der Öffentlichkeit vertreten werden. In etwa nach dem Motto: Was kostet es die Gesellschaft, wenn die Pflege nicht in Entscheidungsgremien vertreten ist und fachfremde Personen Pflege definieren?

Gutachten Vorstellung des Gutachtens von Prof. Igl "Weitere öffentlich-rechtliche Regulierung der Pflegeberufe und ihrer Tätigkeit"

Nationale Konferenz zur Errichtung von Pflegekammern in Deutschland Pressemitteilung

Nationale Konferenz zieht positive Jahresbilanz Im Rahmen der jährlichen Vollversammlung der Nationalen Konferenz zur Errichtung von Pflegekammern zogen die Mitglieder eine durchweg positive Bilanz ihrer Arbeit. Die Gründung eines neuen Fördervereins in Hamburg, die Verabschiedung der Berufsordnung im Saarland und die Entstehung des Positionspapiers in Hessen stellen wegweisende Entwicklungen zur Etablierung von Länder-Pflegekammern dar. Diese Entwicklungen in den Bundesländern schaffen weitere wichtige Grundlagen im Sinne des Ziels der Konferenz sowie der Zukunftssicherung der pflegerischen Versorgung der Bevölkerung in Deutschland.
Die Vereinigung tagte am 12.04.2008 in Hannover in der DBfK Geschäftsstelle. Eingeladen waren Delegierte aller Fördervereine der Länder und der Pflegeverbände.
Gründung eines Fördervereins in Hamburg

Pflegekräfte können Missstände melden

Unter der Internetadresse www.kritische–ereignisse.de können Plegekräfte, die gravierende Missstände in Pflegeheimen oder anderswo erleben, diese anonym dort melden. Wer sich die Internetseite ansieht wird feststellen, dass hier abgehoben wird auf, Zitat:“ Auch ungute Erfahrungen bringen Erkenntnisse, machen Sie Ihre auch für andere nutzbar! Die Plattform bietet Pflegenden, die motiviert sind, positive Impulse für die Entwicklung der Qualität der Altenpflege zu geben, die Möglichkeit anonym - dass heißt, ohne dass eine Rückverfolgung möglich ist - kritische Ereignisse aus der Praxis der Altenpflege zu berichten“

So weit, so gut! Doch was bringt das der Praxis? Ändern sich dadurch vor Ort die Bedingungen oder Strukturen, die, dass weiß jeder der in dieser Branche arbeitet, dringend verändert werden müssen. Nein, es wird sich nichts ändern, wenn denn nicht die Ergebnisse der anonymen Meldungen in Verbesserungen des Systems umgesetzt werden. Doch warum dieser Weg, angestoßen durch das Bundesgesundheitsministerium und das Kuratorium deutsche Altershilfe ? Die Umstände in der Kranken- und Altenpflege sind doch hinlänglich bekannt. Es exzistieren unzählige Studien, Gutachten, zuletzt aus NRW der Bericht der Enquetekommission“ Situation und Zukunft der Pflege in NRW“.In Auftrag gegeben vom Landtag in NRW. In diesem Bericht kann der geneigte Leser 161 Empfehlungen von renomierten Instituten oder Universitäten lesen. Umgesetzt worden ist bis jetzt nichts davon. Der Verdacht liegt nahe, dass hier Ablenkungspolitik betrieben wird, nach dem Motto“ Seht her, wir tun ja etwas“. Doch damit wird auf Dauer keine wirkliche Verbesserung der Gesundheitsversorgung der Bevölkerung erreicht werden. Es braucht endlich jemand der den Mut hat Reformen anzupacken. Fragen wir doch die Politik, gehen Sie zu Ihrem Abgeordneten! Fragen Sie ihn!!!

Fachbeirat erarbeitet Positionspapier zum Thema Pflegekammer

Jetzt oder nie - von der Notwendigkeit der Solidarisierung in der Pflege

An alle Pflegekräfte in der Bundesrepublik Deutschland, wir müssen das Zepter selber in die Hand nehmen!

Kommentar zum Leserbrief "Freiwillige Registrierung" Dr. Mabuse Juli/August 2005

Brauchen wir Pflegekammern in Deutschland

Das Personal ist unser Kapital der Zukunft(aus: Pflege Aktuell, Mai 2006)