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ENTWICKLUNGSGESCHICHTLICHER HINTERGRUND

 

Die Forderung nach Errichtung einer Kammer für Pflegeberufe im Sinne der beruflichen Selbstverwaltung ist nicht neu. Bereits 1903 hat Agnes Karll auf der Gründungsversammlung der Berufsorganisation für die Krankenpflegerinnen Deutschlands das Selbstverständnis der pflegerischen Profession definiert und jede Form der Fremdbestimmung abgelehnt.

Jüngere Bemühungen zur Errichtung einer Kammer für Pflegeberufe gehen auf das Jahr 1990 zurück, in welchem in München deutschlandweit der erste "Förderkreis zur Gründung einer Pflegekammer" gebildet wurde (Linberg-Klotz, 1990). Ihm folgten entsprechende Fördervereine und Initiativgruppen in fast allen Bundesländern.

Am 11.02.1995 konstituierte sich der "Runde Tisch zur Errichtung von Pflegekammern" als koordinierender Arbeitskreis aller die Kammerforderung mittragenden Verbände und der Fördervereine.

Aus dem "Runden Tisch" ging 1997 die Nationale Konferenz zu Errichtung von Pflegekammern in Deutschland hervor, welche ca. zweimal jährlich tagt, um die Aktivitäten ihrer Mitglieder zu bündeln, zu strukturieren und zu koordinieren.

Die derzeitige Vorsitzende ist Frau Monika Skibicki, Vorsitzende des Förderverein zur Errichtung einer Pflegekammer in Niedersachsen, ihr Stellvertreter ist Herr Heinz Günther Niehus, Vorsitzender des Fördervereins zur Errichtung einer Pflegekammer in Nordrhein-Westfalen e. V..

In den vergangenen Jahren sind zahlreiche Anträge zu diesem Anliegen auf länderpolitischer Ebene eingebracht worden und es haben Anhörungen stattgefunden. Die Berufsverbände auf nationaler und Länderebene haben entsprechende Stellungnahmen vorgelegt. Außerdem wurden drei Rechtsgutachten erstellt.

  • "Pflegekammer-Gutachten über die rechtlichen Probleme und Möglichkeiten der Errichtung einer Pflegekammer auf Landesebene" von Markus Plantholz, Juni 1994, Berlin.
  • "Die Verfassungsmäßigkeit der Errichtung einer Kammer für Pflegeberufe im Freistaat Bayern" von Prof. Dr. Otfried Seewald, Dezember 1997, Passau .
  • "Funktionelle Selbstverwaltung des Gesundheitwesens im Spiegel der Verfassung" von Markus Plantholz, Berlin Verlag Arno Spitz, Januar 1998, Berlin.